vorherige Seite 187 ◊ ◊ nächste Seite 189

Impressum // Links // Inhaltsverzeichnis






nächste Seite 189
In Anwesenheit der fast 3000 Abgeordneten in der Großen Halle des Volkes bezeichnete Chinas Premier Wen Jiabao es als eine historische Wende, dass von nun an in China nicht mehr die Landwirtschaft die Industrie, sondern die Industrie die Landwirtschaft unterstützen soll, denn die Entwicklung auf dem Land sei der Schlüssel zur nationalen Erneuerung und langfristigen Stabilität.
Die Regierung kündigte mehr Subventionen für den Ackerbau und mehr Investitionen für Infrastrukturmaßnahmen auf dem Land an. Allein im Jahr 2006 sollen rund 35 Milliarden Euro in die Modernisierung der Agrarwirtschaft und weitere Milliarden in das soziale Netz im ländlichen Raum investiert werden.
Nach dem vorgelegten Fünf-Jahres-Plan (2006-2010) haben Investitionen in ländliche Infrastrukturvorhaben absoluten Vorrang. Die Subventionen für den Getreideanbau in den ländlichen Regionen sollen erhöht werden. Die Kreditaufnahme der Bauern soll künftig stark erleichtert werden. Eine neue ländliche Krankenversicherung soll in den kommenden fünf Jahren eingeführt werden.
Die 2600 Jahre alte Landwirtschaftssteuer wurde abgeschafft und es werden in Zukunft keine ländlichen Steuern und Abgaben bei den Bauern mehr erhoben.
Bis zum Jahr 2007 soll das Schulgeld abgeschafft und der neunjährige Schulbesuch für Bauernkinder kostenfrei werden. Allein die Kosten der Einführung einer neunjährigen Schulpflicht für alle Bauernkinder auf dem Lande werden mit 22 Mrd. Euro veranschlagt. Verstärkt in Angriff genommen werden ebenso die Reform von Chinas Erziehungssystem, die der allgemeinen Schulpflicht und auch die Reform der Berufsausbildung.
Höhere Ausgaben für Gesundheitsvorsorge und Ausbildung sowie zusätzliche Subventionen der Bauern sind die Eckpunke des neuen Fünfjahresplans. In der Steuerpolitik plant China Erleichterungen für Niedriglohn-Empfänger und denkt über die weitgehende Abschaffung der Steuern für 730 Millionen Bauern nach. Der Nachrichtenagentur Xinhua zufolge sollen künftig erst ab einem Monatsverdienst von 1500 Yuan Steuern fällig werden, während die Grenze bisher bei 800 Yuan liegt. Der private Einkommenssteuersatz liegt in China seit 1994 je nach Einkommenshöhe zwischen fünf und 45 Prozent.


- 188 -